Spionageabwehr
Juni 23, 2013
Ein Kommentar im SPIEGEL Online (SPON) sagt es deutlich:
„Es geht um unsere Freiheit“
Worum geht es?
„Das klingt grotesk, es ist aber erschreckend nahe an der Realität, die der „Guardian“ am Freitag enthüllte: Das GCHQ und die NSA kooperieren bei der Überwachung des Internetverkehrs, indem sie an den Glasfaser-Seekabeln direkt den Datenstrom abzweigen, kopieren und zwischenspeichern, um ihn bei Bedarf nach Informationen zu durchforsten.“
…
„Denn die Tatsache, dass Briten und Amerikaner – wer noch mitgemacht hat, wird sich noch zeigen müssen – sich diese unerhörte Macht verschafft haben, und zwar ohne die eigene Bevölkerung darüber jemals zu informieren, ist ein Skandal von historischem Ausmaß. Für die Eingeweihten müssen alle Diskussionen um Vorratsdatenspeicherung, Internet-Datenschutz, Facebook und Google regelrecht amüsant gewesen sein. Sie wussten ja: Wir wissen ohnehin längst alles.“
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„In den nächsten Wochen und Monaten wird sich entscheiden, ob die demokratischen Öffentlichkeiten der Welt stark genug sind, sich dem schrankenlosen, totalitären Anspruch westlicher Geheimdienste entgegenzustellen – oder eben nicht.
Die Regierungen der betreffenden Staaten waren dazu offenbar nicht in der Lage. In vollem Bewusstsein, dass sie diese Art von Überwachung demokratisch nicht würden rechtfertigen können, haben sie ihrem Wahlvolk systematisch verheimlicht, was hinter seinem Rücken geschieht. Es ist jetzt an diesem Wahlvolk, sich zu wehren – und an uns, deren Daten als Beifang im Tempora-Netz landen, unsere eigenen Volksvertreter zur Verteidigung unserer Freiheit anzuhalten.“
Da bekommt Spionageabwehr einen ganz neuen Sinn.
Nicht der Staat wehrt sich mit allen Mitteln gegen das Ausspionieren seiner Geheimnisse durch externe Mächte.
Der Bürger wehrt sich mit allen Mitteln gegen das Ausspionieren seiner privaten Dinge, die den Staat grundsätzlich nichts angehen.
Also: Spionageabwehr ist das Gebot der Stunde
castellvecchio 